Im Hemshof gibt es sehr große Probleme mit illegalen Abfallbergen. Die Politiker im Ortsbeirat Nördliche Innenstadt sind sich in der Bestandsaufnahme einig. Zwei Stunden lang haben sie am Dienstagabend nach Lösungen gesucht. Die Stadt hilft auch. Ein Ansatz: verstärkte Kontrollen.

Dass es im Hemshof ein Müllproblem gibt, ist nicht von der Hand zu weisen. Im Ortsbeirat wollte auch niemand das Problem beschönigen. Schon die Einwohnerfragestunde lieferte ein Indiz, dass etwas aus dem Ruder läuft. Denn ein Mann beklagte große Sperrmüllhaufen, da die Mieter der Wohnblocks in der Pettenkofer-/Sauerbruchstraße zur Räumung ihrer Keller aufgefordert worden seien. „Man kann es nicht beschreiben“, fasste er seine Beobachtungen zusammen. Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) stimmte zu: „Das sieht nicht gut aus.“ Er warb dennoch um Geduld – bis morgen werde alles abtransportiert.Keine Geduld mehr hat der Ortsvorsteher derweil bei zwei Parkplätzen in der Blücherstraße. „Wir dulden diese bisher, können das aber nicht mehr länger verkraften“, sagte Priolo. Beide Flächen seien völlig zugemüllt. Demnächst sollen Zäune aufgebaut werden. „Die Plätze sind so voll. Wir brauchen hier sogar Bagger, um sie zu reinigen“, unterstrich Priolo.

Er selbst und die CDU hatten dazu zwei Anträge ausgearbeitet, die im Kern darauf abzielen, dass sich die Stadtverwaltung um die zunehmende Vermüllung des Hemshofes kümmern und dringend etwas passieren müsse. „Die Bürgerbeschwerden nehmen zu. Appelle und Informationen sind verpufft. Bei den Bürgern herrschen Frustration und Resignation“, meinte Priolo. Das Hauptproblem ist seiner Meinung nach, dass häufig Sperrmüll ohne Abfuhrtermin deponiert werde. Zugleich könne der Vollzugsdienst nicht immer vor Ort sein, um die Müllsünder zu erwischen. Priolo betonte aber auch: „Das ist nicht nur ein Problem des Hemshofs. Die Ablagerungen kommen nicht nur von unseren Bürgern, sondern auch von Auswärtigen.“ Er verspreche sich eine Verbesserung nur noch dadurch, „dass wir Verwarnungsgelder verhängen“. Daher sei die Stadt gefragt, hier eine Lösung zu finden, so Priolo.

Klaus Neuschwender, kaufmännischer Werkleiter des Wirtschaftsbetriebs Ludwigshafen (WBL), sprach von einem „ganz schwierigen Thema“. Vor zehn Jahren sei es schon mal ähnlich gewesen. Damals habe die Stadt mit einer 16-Stunden-Betreuung im Zwei-Schicht-Betrieb für die ständige Abholung von Müll gesorgt. „Jetzt ist es wieder eingerissen, dass Sperrmüll einfach rausgestellt wird“, sagte Neuschwender. Auch bei den Wertstoffsäcken „tauchen neue unmittelbar nach der Abfuhr wieder auf den Straßen auf“. Seiner Meinung nach fehle vor Ort die soziale Kontrolle, betonte der WBL-Fachmann.

Der Stadt sei das Problem ebenfalls bewusst, deshalb treffe sich am Donnerstag erstmals eine Arbeitsgruppe, die dezernatsübergreifend nach Lösungen suchen werde. „Wir müssen das in den Griff kriegen“, sagte Neuschwender. Er sehe aktuell nur die Möglichkeit, über mehr Präsenz des Vollzugsdiensts und Bußgelder Verbesserungen zu erreichen. Neuschwender sprach von sogenannten Müllsheriffs. Er wies darauf hin, dass dafür zusätzliches Personal eingestellt werden müsse. Das koste Geld, was letztlich über die Gebühren zu finanzieren sei. Hinzu sollten neue Aufklärungskampagnen kommen. Die Bürger müssten mit ins Boot: „Alleine schaffen wir das nicht.“

Wegen der illegalen Müllablagerungen fielen jährlich Kosten von gut 160.000 Euro an, informierte Neuschwender. Die Ausgaben hätten sich zuletzt verdoppelt. Bis zum Jahresende werde es wohl insgesamt 1200 illegale Müllablagerungen geben. „Wir haben jetzt schon so viele Fälle wie im Jahr 2014“, sagte Priolo.

Termin

Am Samstag beginnt um 9 Uhr am Ortsvorsteherbüro in der Gartenstraße die Aktion „Saubere Stadt“.

(Rheinpfalz vom 16.07.2015)