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Juttas EU-Blog

 

Willkommen beim SPD Ortsverein Nord-West

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

Wir heißen Sie herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Ludwigshafen Nord-West. Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie herzlich ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über uns, den Vorstand, die SPD-Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Themen, die uns momentan beschäftigen. Weiterhin finden Sie hier aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, nutzen sie das Kontaktformular oder sprechen Sie einfach eine/n VertreterIn des Ortsvereins an.

 

Mit herzlichen Grüßen

Ihr SPD Ortsverein Nord-West

 
 

AllgemeinWeihnachtsgrüße von Heike Scharfenberger

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

in wenigen Wochen ist Weihnachten, das Jahr 2016 wird bald der Vergangenheit ange­hören. Es hat sich viel getan in unserem Land, unserer Stadt, aber auch sicherlich bei Jedem in seinem unmittelbaren Umfeld.  Was Menschen bewegt, spielt sich zum über­wiegenden Teil im Alltag vor Ort ab, also in den Städten und Gemeinden. Dies ist die Basis des politischen Handelns und meines Erachtens, tragende Säule unseres Staates und unserer Demokratie.

Mit Beginn des neuen Jahres 2017 wird die SPD-Fraktion in die zweite Hälfte der lau­fenden Legislaturperiode des Stadtrates starten. Über unsere Arbeit der ersten zweiein­halb Jahren haben wir Bilanz gezogen, welche von uns genannten Handlungsfelder für 2014-2019 konnten bisher erfolgreich umgesetzt werden.

Hierbei hat unser Leitmotiv „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ unsere Arbeit begleitet und zwar mit der steten Aufgabe, die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern. So haben wir als SPD-Stadtrats-fraktion eine Vielzahl von Schwerpunkten aktiv und erfolgreich bearbeitet, trotz der bekannten schwierigen finanziellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet.

Die SPD Stadtratsfraktion wird auch im kommenden Jahr 2017 im Interesse der Bürge­rinnen und Bürger weiterarbeiten und immer nah bei den Menschen sein. Ein lebens­wertes Ludwigshafen, wo sich alle Menschen zu Hause fühlen, bleibt unser Ziel. Unsere Maxime für das Jahr 2017 und darüber hinaus ist: „Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt“.

Die Sozialdemokratie ist seit über 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Wir stehen für ein lebenswertes Ludwigshafen, für Bürgernähe und Verlässlichkeit auf unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Lassen Sie uns die bevorstehenden Feiertage zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags etwas Abstand zu gewinnen, durch Erholung neue Kraft zu schöpfen und auf möglichst viele Lichtblicke im kommenden Jahr zu schauen.

Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönli­ches Wohlergehen.

 

Ihre

Heike Scharfenberger, MdL

Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht am 04.12.2016

 

VeranstaltungenStadtteilforum in West mit Jutta Steinruck

Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin besucht den Stadtteil West

Auf ihrem Weg zu einem Bürgerwahlprogramm hat die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin, Jutta Steinruck, bereits in vielen Stadtteilforen viele tolle und wichtige Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Diesen Weg der Bürgerbeteiligung geht sie konsequent weiter.

​Am Montag, den 05. Dezember 2016, ist sie ab 18 Uhr in der Pizzeria Enzo in der Valentin-Bauer-Str. 34 und sammelt Ideen für den Stadtteil West

Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:
- Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
- Was ist schlecht und muss besser werden?
- und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.

Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger  zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.

Veröffentlicht am 02.12.2016

 

VeranstaltungenLudwigshafen – “ARBEITSProgramm” statt Wahlprogramm

Erstes Bürgerforum in Nord/ Hemshof – Mehr Bürgerinnen und Bürger als erwartet!

Am gestrigen Dienstagabend lud Oberbürgermeister-Kandidatin und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ab 18 Uhr zu ihrem ersten Bürgerforum der beginnenden Veranstaltungsreihe ein.

Die Auftakt-Veranstaltung fand im Stadtteil Nord/ Hemshof, in den Räumlichkeiten von CIAO e.V (Schmale Gasse 19) statt.

Nach der Begrüßung startete das Bürgerforum anlässlich der aktuellen Situationen in der BASF mit einer Minute Stillschweigen in Gedenken an die Todesopfer, die bei der Explosion am vorigen Montag ums Leben kamen. Steinruck betonte vielmals ihre Dankbarkeit gegenüber der Einsatzkräfte für ihr Engagement.

Im Anschluss wurde der Ablauf erläutert – in den folgenden drei Arbeitsgruppen wurden verschiedene Ideen zu den Themen “Was ist gut in LU & erhaltenswert”, “Was ist schlecht in LU & muss besser werden” und “Meine Visionen für Nord/ Hemshof & LU” gesammelt.

Natürlich habe sie Wünsche und auch selbst viele Ideen, wie ihr Ludwigshafen aussehen soll, doch das entspräche wohl nicht der Meinung aller Bürger, so Steinruck. Wichtig sei es für sie gemeinsame Ideen für eine gute Zukunft voranzubringen und alles neu zu überdenken.

Zu der Frage, wie der Stadtteil und die Stadt in zehn oder zwanzig Jahren aussehen sollten verriet sie, dass sie hierzu auch plant Kinder und Jugendliche zu befragen, wie sie sich ihr Ludwigshafen vorstellen – denn schließlich wird es für sie hauptsächlich ein Thema sein.

Zwei Stunden hat sich Jutta Steinruck Zeit genommen um die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen.

Im letzten Part der Veranstaltung konnten die Gäste selbst ihre gesammelten Ideen aus den Arbeitsgruppen mit Punkten gewichten – Jutta Steinruck wies auch darauf hin, sich in die ausliegenden Adressliste einzutragen um Informationen vorallem darüber zu bekommen, was aus seinen eigenen Ideen geworden ist und wie sie in Steinrucks Arbeits-Programm umgesetzt worden sind. Arbeits-Programm deshalb, da es Punkte sind an denen Steinruck in und für Ludwigshafen und seine Bürgerinnen und Bürger aktiv arbeiten möchte – und nicht nur ein Wahlprogramm um gewählt zu werden, betonte sie.

In vielen Punkten waren sich die Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Nord/ Hemshof jedoch jetzt schon einig, so zum Beispiel dass der Bürgersaal in jedem Fall erhalten bleiben soll, das multi-kulturelle miteinander gestärkt und noch weiter ausgebaut werden soll, sich an der Parkplatzsituation etwas ändern muss, die Sicherheit voran gebracht werden soll und mehr Kontrollen im Bereich Müll stattfinden sollten.

Veröffentlicht am 20.10.2016

 

VeranstaltungenErstes Stadtteilforum von Jutta Steinruck ein voller Erfolg - Weitere folgen!

Nach starkem Start geht es Schlag auf Schlag weiter: Über 80 Gäste haben beim ersten Stadtteilforum von SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck in Nord/Hemshof viele Ideen und Meinungen eingebracht – zu Situation und Zukunft ihres Quartiers und der ganzen Stadt.

Am Samstag folgt das nächste Forum gleich in der Nachbarschaft, im Stadtteil Mitte: Beginn ist um 17 Uhr im Prälat-Walzer-Haus, Wredestraße 24.

Nächste Woche gibt es dann die Stadtteilforen am Donnerstag in Maudach (18 Uhr, Seniorenresidenz Änne Rumetsch, Neustadter Ring 2) sowie am Freitag in Rheingönheim (18 Uhr, Heinrich-Wälker-Haus, Hoher Weg 45).

Veröffentlicht am 20.10.2016

 

VeranstaltungenStadtteilforum Nord/Hemshof

Veröffentlicht am 12.10.2016

 

VeranstaltungenStammtisch

Der SPD-Ortsverein Nord-West lädt am Donnerstag den 15.09.2016 um 19:00 Uhr

 zu einem Stammtisch ins Abaco, Gräfenaustraße 67

 

 Interessierte Mitglieder und Bürger sind herzlich eingeladen, in entspannter Atmosphäre,

mit den Vertretern der Stadtrats- und Ortsbeirats-Mitgliedern zu plaudern.

Veröffentlicht am 14.09.2016

 

VeranstaltungenAktion zum Schulanfang

Rechtzeitig zum Schulbeginn hat der SPD-Ortsverein Nördliche Innenstadt die Erstklässler mit Roten Äpfeln begrüßt.

Die SPD wünscht allen ABC-Schützen einen guten Start ins Schulleben!

Veröffentlicht am 07.09.2016

 

ProgrammatischesSPD Nord: Parks und Plätze aufwerten

Die SPD-Stadtverbandskonferenz hat am Freitag einem Antrag des Ortsvereins Nord-West zum Entwicklungsgebiet „City West“ zugestimmt. Darin werden mit Blick auf die Grünplanung infolge des Hochstraßenabrisses und den Bau einer ebenerdigen Stadtstraße (Dauer: acht Jahre) mehr Grün- und weitere Freiflächen gefordert.

Die mögliche Öffnung des Stadtteils zum Rhein biete Potenzial, um die Lebensqualität der Bewohner der Nördlichen Innenstadt zu steigern, heißt es in dem Papier. So sollten die durch die Verlegung der Rheinuferstraße nach Osten entstehenden Freiflächen zwischen Dessauer- und der dann neuen Rheinuferstraße nicht bebaut und stattdessen für Parks, Parkplätze und Flächen für Märkte oder Spiel und Sport genutzt werden. Wünschenswert sei ferner eine Uferpromenade von der Rhein-Galerie nach Norden bis zur Hemshofstraße und die damit verbundene Öffnung des Hemshof-Viertels für Fußgänger zum Fluss. Die Stadt sollte sich frühzeitig um den Erwerb der aktuell noch privaten Grundstücke bemühen.

Bei den geplanten Querungen für Radfahrer und Fußgänger zwischen nördlicher und südlicher Innenstadt, etwa am Carl-Wurster- oder Europaplatz, müsse der Passierbarkeit Vorrang vor gestalterischen Erwägungen eingeräumt werden – auch im Sinne Gehbehinderter. Der Carl-Wurster-Platz soll zu einem eigenständigen Platz mit klaren Raumkanten entwickelt werden. Und: Der Friedenspark soll die „grüne Lunge“ des Zentrums bleiben und möglichst aufgewertet, das Kinderparadies erhalten werden. Pro Quadratmeter Fläche leben in Nord laut der örtlichen SPD die meisten Menschen in Ludwigshafen.

​(Rheinpfalz vom 04.07.2016)

Veröffentlicht am 04.07.2016

 

AllgemeinNoch ist der Dreck nicht weg

Rücksichtslose Bürger sorgen im Hemshof für Ärger. Sie entsorgen überall Müll und parken alles zu. Polizei und Stadt wollen die Schwierigkeiten in den Griff bekommen. Vor 80 Bürgern haben sie am Montagabend im Bürgersaal Nord erste Ergebnisse präsentiert. Fazit: Seit August hat sich die Situation schon etwas gebessert, aber es gibt noch Arbeit.

„Das Sicherheitsgefühl stärken – die Sauberkeit im Hemshof verbessern.“ Die gemeinsame Aktion von Stadt und Polizei klingt ziemlich sperrig. Und doch waren viele Hemshöfer neugierig, was sich seit dem Projektstart im August in ihrem Viertel getan hat. Die Ergebnisse waren nicht ganz neu, da sie bereits Anfang April im Ortsbeirat Nord vorgestellt worden waren, aber nun waren die Bürger an der Reihe. Der stellvertretende Polizeipräsident Eberhard Weber appellierte vor allem an die Bürger, nicht frustriert aufzugeben: „Wenn die Polizei Erfolg haben will, braucht sie die Beteiligung der Bürger. Geben Sie uns daher immer wieder Tipps.“ Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) bekräftigte das und erinnerte daran, „dass wir nicht diese Gemeinschaftsaktion hätten, wenn Sie nicht so viele Hinweise geben würden, die ich auch immer alle weiterleite“.

Für Nicole Fricker, Leiterin der Oppauer Polizeiinspektion, war am Ende des Abends nach allen Erläuterungen klar: „Ein Problem mit Kriminalität haben wir eher nicht.“ Vielmehr zeigten auch die Polizeikontrollen, dass es im Hemshof vor allem an der Bereitschaft mangele, Regeln einzuhalten – etwa die Gurtpflicht im Auto. Mit Blick auf Kriminalität seien die Zahlen im Hemshof nicht schlimmer als in anderen Vierteln, so Fricker.

Die mangelnde Bereitschaft, Regeln zu akzeptieren, war auch das Kernproblem in den Ausführungen der Dezernenten Dieter Feid (Ordnung, SPD) und Klaus Dillinger (Umwelt, CDU). Laut Feid gibt es im Hemshof schlichtweg zu wenig Parkplätze. Die Verwaltungsmitarbeiter seien bis zu dreimal täglich im Stadtteil, um Parkverstöße zu ahnden. „Dabei haben wir 18.000 Ordnungswidrigkeiten festgestellt“, sagte Feid. 300 Autos seien abgeschleppt worden.

Für Klaus Dillinger hat die „hohe Reinigungsleistung“ durch den Wirtschaftsbetrieb (WBL) die Situation bei verschmutzten Gehwegen und Straßen „leicht gebessert“. Kniffliger sei die Herausforderung beim Thema Vermüllung, da weiterhin oft Müllsäcke einfach vor die Tür gestellt würden, ohne auf Abfuhrtermine zu achten. „Da stecken wir in einem Teufelskreis und müssen uns überlegen, was wir verbessern können“, räumte Dillinger ein. Im Grundsatz drehe es sich auch hier ums Einhalten von Regeln: „Würde jeder zum Beispiel die Müllabfuhrtermine beachten, wären wir einen großen Schritt weiter.“ Wilde Müllablagerungen nehmen stadtweit zu. „Auf den Hemshof entfallen davon etwa 20, 25 Prozent“, so Dillinger.

In der Diskussion meldeten sich zehn Bürger zu Wort. Manche warfen ihre Vorschläge in eine Box der Polizei. Die Bürger würdigten zwar die Anstrengungen von Polizei und Stadt, wiesen aber auf Missstände hin. Am häufigsten wurden verdreckte Spielplätze und Grünflächen sowie zugeparkte Straßen genannt. „Wie kann man nur so respektlos sein?“, fragte eine Frau, die sich über Hundekot auf einem Spielplatz beschwerte. Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) reagierte recht emotional: „Ich kam jüngst mit dem Auto in der Hartmannstraße nicht weiter. Ich will gar nicht sagen, was ich da auf meine Beschwerde hin gehört habe. Ihre Ohnmacht, weil in der Gesellschaft viele rücksichtslos sind, erleben auch wir.“

Ein Bürger regte einen Mülldetektiv an. Wolfgang Leibig (CDU-Stadtrat) von der Initiative Sauberer Hemshof beklagte den „Dauer-Sperrmüll“. Sein Appell: „Wir müssen hier andere Wege gehen.“ Diesen Aspekt griff Lohse auf: „Vielleicht bieten wir wieder zwei feste Sperrmülltermine im Monat an. Dann kann man feststellen, wer Sachen falsch rausstellt.“ Dillinger begrüßte die Idee punktueller Überwachung: „Wir müssen exemplarisch was tun, um andere abzuschrecken.“ Auch Feid sah nach den Bürger-Aussagen beim Thema Verkehrsüberwachung den „Bedarf, dass wir uns besser aufstellen“.

Das Fazit aller Redner des Abends: Man habe einiges erreicht und positive Entwicklungen angestoßen. Die Schwerpunktaktion müsse aber fortgeführt werden, um noch einen Schritt weiterzukommen.

Unter den Zuhörern war auch Jürgen Schmitt, bis Ende Mai 2015 Polizeipräsident in Ludwigshafen und inzwischen Inspekteur der Polizei im Innenministerium. Er war neugierig aufs Bürgerforum, „weil wir landesweit eine Arbeitsgruppe zur Bürgerbeteiligung haben“. Vom Abend im Hemshof zeigte er sich beeindruckt: „Das war sehr sachlich. Man merkt, wie sehr das Thema die Menschen bewegt.“

​(Rheinpfalz vom 04.05.2016)

Veröffentlicht am 05.05.2016

 

AllgemeinOB-Kandidatin Jutta Steinruck zu Gast in „ihrem“ SPD-Ortsverein Nord-West Ludwigshafen

Jutta Steinruck besuchte bereits am Abend nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur am 05.04.2016 den Ortsverein Nord-West – große Unterstützung durch die Genossen

„Ich bin stolz, als erstes meinen Heimatortsverein zu treffen“, freute sich Jutta Steinruck, die ankündigte auf dem Weg zu ihrem Bürgerwahlprogramm zur OB-Wahl das Gespräch mit den Genossinnen und Genossen und den Bürgerinnen und Bürger zu suchen. Steinruck erinnerte an ihre Wurzeln im Stadtteil West und ihre politischen Anfänge im Kreise der Mitglieder des Ortsvereins. „Ich trete an, um zu gewinnen und mit eurer Hilfe schaffe ich es auch“, motivierte Steinruck die anwesenden Genossinnen und Genossen, die ihr großen Beifall zollten.

„Jutta Steinruck ist eine Frau, die durch ihre politische Arbeit im Stadtteil Spuren hinterlassen hat“, lobte der Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Schröer die Kandidatin. Steinruck habe sich trotz ihrer umfassenden Arbeit für Europa immer auch für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen stark gemacht. „Mit ihrem Ruf nach einer richtigen Bürgerbeteiligung für ihr Wahlprogramm rennt Jutta Steinruck bei uns offene Türen ein“, freut sich Schröer, der zusammen mit dem Ortsverein in der Vergangenheit mit Umfragen und Gesprächen auf die Bürger zugegangen ist. „Unsere volle Unterstützung hat Jutta Steinruck in jedem Falle. Wir werden Ihr den Rücken stärken und uns mit allem was wir haben für sie starkmachen.“

Die anwesenden Mitglieder des Ortsvereins, darunter Antonio Priolo (Ortsvorsteher der nördlichen Innenstadt) sprachen in einer Akklamation ihre 100%ige Unterstützung für die Kandidatin aus.

Am Montagabend (04.04.2016) wurde die Europaabgeordnete Jutta Steinruck vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider als OB-Kandidatin vorgeschlagen und von der SPD-Stadtratsfraktion und dem SPD-Stadtverbandsausschuss einstimmig bestätigt. Ihre Kandidatur wurde am Dienstag bekanntgegeben.

Veröffentlicht am 08.04.2016

 

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