Stadtverbandskonferenz der SPD

Zusammenfassung der Ergebnisse der Stadtverbandskonferenz

Am Montag, dem 17. März 2014, fand um 19:00 Uhr in Ruchheim die Stadtverbandskonferenz der SPD statt. Zentrales Thema war die Diskussion über die Varianten zur Hochstraße Nord sowie eine Empfehlung einer Variante an die Stadtratsfraktion.

Nach kurzer Vorstellung der vier Varianten durch den Kämmerer Dieter Feid und Einführung wurde in die Diskussion eingestiegen. Unser Delegierter, Hans-Joachim Weinmann, sprach sich für einen Aufbau der Hochstraße aus. Er führte aus, dass es ansonsten durch eine Stadtstraße zu einer Trennung käme und auch die Umweltfragen noch nicht abschließend bei den verschiedenen Varianten geklärt sind. Allein Bauzeit und -kosten seien als Entscheidungsgrundlage zu wenig, damit der Stadtrat bereits in diesem frühen Stadium abstimmen könnte.

Günther Ramsauer sprach sich hingegen für die Stadtstraße aus. Allein schon unter Berücksichtigung der Baukosten und Unterhaltungskosten sei dies die beste Lösung. Außerdem läge nach seiner Ansicht bereits in der heutigen Hochstraßen-Situation eine Trennung der Stadt vor. Außerdem konnte er die positive Information bekannt geben, dass das Land Rheinland-Pfalz sich dazu bereit erklärt hat, für den Bau die Kosten i.H.v. 25 % zu übernehmen.

Der Genosse und unser Delegierter Georgios Vassiliadis befürwortete auch einen Hochstraßen-Aufbau. Insbesondere sei zu berücksichtigen, dass bei den angegeben voraussichtlichen Unterhaltungskosten bei der Stadtstraße die Bauzeit von neuen Häusern und Lärmschutzwänden nicht miteinkalkuliert sei.

Der Genosse Sebastian Schröer, Vorsitzender der AG Hochstraße Nord, gab ebenfalls zu bedenken, dass bei einer Stadtstraße die Verkehrsbelastung enorm zunehmen werde, insb. für die direkt an der Straße betroffenen Anwohner. Daher sollte es eine flexible Lösung geben.

Danach wurde weiter durch die Genossen lebhaft diskutiert. Insbesondere das Thema Entschädigungszahlungen wurde erörtert. Nach 1 ½ Stunden schlug der Vorsitzende Wolfgang van Vliet vor, dass man in der Stadtverbandskonferenz einen weiteren Antrag stellen sollte an die Stadt Ludwigshafen als Aufgabe, die wichtigen Aspekte Verkehr und Lärm näher noch zu untersuchen.

 

 

 

 

 

 

 

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