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Juttas EU-Blog

 

AllgemeinNoch ist der Dreck nicht weg

Rücksichtslose Bürger sorgen im Hemshof für Ärger. Sie entsorgen überall Müll und parken alles zu. Polizei und Stadt wollen die Schwierigkeiten in den Griff bekommen. Vor 80 Bürgern haben sie am Montagabend im Bürgersaal Nord erste Ergebnisse präsentiert. Fazit: Seit August hat sich die Situation schon etwas gebessert, aber es gibt noch Arbeit.

„Das Sicherheitsgefühl stärken – die Sauberkeit im Hemshof verbessern.“ Die gemeinsame Aktion von Stadt und Polizei klingt ziemlich sperrig. Und doch waren viele Hemshöfer neugierig, was sich seit dem Projektstart im August in ihrem Viertel getan hat. Die Ergebnisse waren nicht ganz neu, da sie bereits Anfang April im Ortsbeirat Nord vorgestellt worden waren, aber nun waren die Bürger an der Reihe. Der stellvertretende Polizeipräsident Eberhard Weber appellierte vor allem an die Bürger, nicht frustriert aufzugeben: „Wenn die Polizei Erfolg haben will, braucht sie die Beteiligung der Bürger. Geben Sie uns daher immer wieder Tipps.“ Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) bekräftigte das und erinnerte daran, „dass wir nicht diese Gemeinschaftsaktion hätten, wenn Sie nicht so viele Hinweise geben würden, die ich auch immer alle weiterleite“.

Für Nicole Fricker, Leiterin der Oppauer Polizeiinspektion, war am Ende des Abends nach allen Erläuterungen klar: „Ein Problem mit Kriminalität haben wir eher nicht.“ Vielmehr zeigten auch die Polizeikontrollen, dass es im Hemshof vor allem an der Bereitschaft mangele, Regeln einzuhalten – etwa die Gurtpflicht im Auto. Mit Blick auf Kriminalität seien die Zahlen im Hemshof nicht schlimmer als in anderen Vierteln, so Fricker.

Die mangelnde Bereitschaft, Regeln zu akzeptieren, war auch das Kernproblem in den Ausführungen der Dezernenten Dieter Feid (Ordnung, SPD) und Klaus Dillinger (Umwelt, CDU). Laut Feid gibt es im Hemshof schlichtweg zu wenig Parkplätze. Die Verwaltungsmitarbeiter seien bis zu dreimal täglich im Stadtteil, um Parkverstöße zu ahnden. „Dabei haben wir 18.000 Ordnungswidrigkeiten festgestellt“, sagte Feid. 300 Autos seien abgeschleppt worden.

Für Klaus Dillinger hat die „hohe Reinigungsleistung“ durch den Wirtschaftsbetrieb (WBL) die Situation bei verschmutzten Gehwegen und Straßen „leicht gebessert“. Kniffliger sei die Herausforderung beim Thema Vermüllung, da weiterhin oft Müllsäcke einfach vor die Tür gestellt würden, ohne auf Abfuhrtermine zu achten. „Da stecken wir in einem Teufelskreis und müssen uns überlegen, was wir verbessern können“, räumte Dillinger ein. Im Grundsatz drehe es sich auch hier ums Einhalten von Regeln: „Würde jeder zum Beispiel die Müllabfuhrtermine beachten, wären wir einen großen Schritt weiter.“ Wilde Müllablagerungen nehmen stadtweit zu. „Auf den Hemshof entfallen davon etwa 20, 25 Prozent“, so Dillinger.

In der Diskussion meldeten sich zehn Bürger zu Wort. Manche warfen ihre Vorschläge in eine Box der Polizei. Die Bürger würdigten zwar die Anstrengungen von Polizei und Stadt, wiesen aber auf Missstände hin. Am häufigsten wurden verdreckte Spielplätze und Grünflächen sowie zugeparkte Straßen genannt. „Wie kann man nur so respektlos sein?“, fragte eine Frau, die sich über Hundekot auf einem Spielplatz beschwerte. Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) reagierte recht emotional: „Ich kam jüngst mit dem Auto in der Hartmannstraße nicht weiter. Ich will gar nicht sagen, was ich da auf meine Beschwerde hin gehört habe. Ihre Ohnmacht, weil in der Gesellschaft viele rücksichtslos sind, erleben auch wir.“

Ein Bürger regte einen Mülldetektiv an. Wolfgang Leibig (CDU-Stadtrat) von der Initiative Sauberer Hemshof beklagte den „Dauer-Sperrmüll“. Sein Appell: „Wir müssen hier andere Wege gehen.“ Diesen Aspekt griff Lohse auf: „Vielleicht bieten wir wieder zwei feste Sperrmülltermine im Monat an. Dann kann man feststellen, wer Sachen falsch rausstellt.“ Dillinger begrüßte die Idee punktueller Überwachung: „Wir müssen exemplarisch was tun, um andere abzuschrecken.“ Auch Feid sah nach den Bürger-Aussagen beim Thema Verkehrsüberwachung den „Bedarf, dass wir uns besser aufstellen“.

Das Fazit aller Redner des Abends: Man habe einiges erreicht und positive Entwicklungen angestoßen. Die Schwerpunktaktion müsse aber fortgeführt werden, um noch einen Schritt weiterzukommen.

Unter den Zuhörern war auch Jürgen Schmitt, bis Ende Mai 2015 Polizeipräsident in Ludwigshafen und inzwischen Inspekteur der Polizei im Innenministerium. Er war neugierig aufs Bürgerforum, „weil wir landesweit eine Arbeitsgruppe zur Bürgerbeteiligung haben“. Vom Abend im Hemshof zeigte er sich beeindruckt: „Das war sehr sachlich. Man merkt, wie sehr das Thema die Menschen bewegt.“

​(Rheinpfalz vom 04.05.2016)

Veröffentlicht am 05.05.2016

 

AllgemeinOB-Kandidatin Jutta Steinruck zu Gast in „ihrem“ SPD-Ortsverein Nord-West Ludwigshafen

Jutta Steinruck besuchte bereits am Abend nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur am 05.04.2016 den Ortsverein Nord-West – große Unterstützung durch die Genossen

„Ich bin stolz, als erstes meinen Heimatortsverein zu treffen“, freute sich Jutta Steinruck, die ankündigte auf dem Weg zu ihrem Bürgerwahlprogramm zur OB-Wahl das Gespräch mit den Genossinnen und Genossen und den Bürgerinnen und Bürger zu suchen. Steinruck erinnerte an ihre Wurzeln im Stadtteil West und ihre politischen Anfänge im Kreise der Mitglieder des Ortsvereins. „Ich trete an, um zu gewinnen und mit eurer Hilfe schaffe ich es auch“, motivierte Steinruck die anwesenden Genossinnen und Genossen, die ihr großen Beifall zollten.

„Jutta Steinruck ist eine Frau, die durch ihre politische Arbeit im Stadtteil Spuren hinterlassen hat“, lobte der Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Schröer die Kandidatin. Steinruck habe sich trotz ihrer umfassenden Arbeit für Europa immer auch für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen stark gemacht. „Mit ihrem Ruf nach einer richtigen Bürgerbeteiligung für ihr Wahlprogramm rennt Jutta Steinruck bei uns offene Türen ein“, freut sich Schröer, der zusammen mit dem Ortsverein in der Vergangenheit mit Umfragen und Gesprächen auf die Bürger zugegangen ist. „Unsere volle Unterstützung hat Jutta Steinruck in jedem Falle. Wir werden Ihr den Rücken stärken und uns mit allem was wir haben für sie starkmachen.“

Die anwesenden Mitglieder des Ortsvereins, darunter Antonio Priolo (Ortsvorsteher der nördlichen Innenstadt) sprachen in einer Akklamation ihre 100%ige Unterstützung für die Kandidatin aus.

Am Montagabend (04.04.2016) wurde die Europaabgeordnete Jutta Steinruck vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider als OB-Kandidatin vorgeschlagen und von der SPD-Stadtratsfraktion und dem SPD-Stadtverbandsausschuss einstimmig bestätigt. Ihre Kandidatur wurde am Dienstag bekanntgegeben.

Veröffentlicht am 08.04.2016

 

AllgemeinFrohe Ostern wünscht Ihnen der SPD Ortsverein Nördliche Innenstadt

Veröffentlicht am 25.03.2016

 

VeranstaltungenNördliche Innenstadt: Neujahrsempfang des Ortsvorstehers

Ärgernisse bleiben Stadtteil erhalten

Flüchtlinge, Parkplätze und Müll auf den Straßen - das waren die Themen, die die Bürger in der Nördlichen Innenstadt im vergangenen Jahr beschäftigt haben. Und so mancher "Aufreger" wird in diesem Jahr für weiteren Ärger sorgen. Dies machte Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) beim Neujahrsempfang im Bürgersaal Nord deutlich.

Veröffentlicht am 06.01.2016

 

VeranstaltungenNeujahrsempfänge der Ortsvorsteher - Nördliche Innenstadt

Baustellen Parken und Sauberkeit

Mit einer Mischung aus lauten und leisen Tönen haben Hemshof, West und Nord am Sonntagabend das neue Jahr beim Empfang von Arbeitsgemeinschaft, Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) und KG Farweschlucker begrüßt. Priolo übertrug den Narren bis Aschermittwoch die Macht und wünschte allen Gästen ein „friedvolles 2016“.

Veröffentlicht am 06.01.2016

 

VeranstaltungenNeujahrsempfang der Nördlichen Innenstadt

"Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein frohes und glückliches neues Jahr" mit diesen Worten schloss Antonio Priolo, Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt seine Rede ab, nachdem er seine zahlreichen Gäste begrüßt hatte und das letzte Jahr Revue passieren lies. Eröffnet wurde der kurzweilige Nachmittag durch die Klänge der Huddelschnuddler mit Guggenmusik. Nach dem Empfang der Sternsinger und feierlichen Übergabe des Schlüssels für die Stadtteile an die Farweschlucker schlossen diese den Empfang mit einem bunten Programm ab.

Veröffentlicht am 06.01.2016

 

AllgemeinSPD-Ortsverein Ludwigshafen Nord-West ehrt Jubilare

Anlässlich seiner Weihnachtsfeier ehrt Anke Simon für den SPD-Ortsverein Ludwigshafen Nord-West verdiente, langjährige Mitglieder

Am Freitag, dem 18. Dezember, nahm der SPD-Ortsverein Nord-West im Rahmen seiner Weihnachtsfeier die Ehrung seiner langjährigen Mitglieder für 10, 25, 40, 50 und 55 Jahre Mitgliedschaft vor. Die Landtagsabgeordnete Anke Simon freute sich, für den Ortsverein die Ehrungen an besonders treue und verdienstvolle Mitglieder übergeben zu dürfen. Geehrt wurden für 10 Jahre Mitgliedschaft Esther Czasch, Gani Blakaj und Francesco Faldetta. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurde Georg Bader unter Übergabe der Ehrennadel für 25 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet. Bürgermeister Wolfgang van Vliet wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft die Ehrennadel übergeben. Mit einer Ehrenurkunde für 55-jährige Mitgliedschaft wurde Horst Mey gewürdigt. Anke Simon und der Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Schröer waren angesichts des langjährigen Einsatzes der geehrten für die Sozialdemokratie sichtlich stolz und würdigten die Verdienste der Jubilare in eindrücklichen Worten. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider gratulierte in einem Grußwort den verdienten Genossinnen und Genossen und stimmte die Anwesenden auf den Landtagswahlkampf ein. Jutta Steinruck MdEP, verbrachte im Kreise ihres Heimatortsvereins einen angenehmen Abend und freute sich mit den geehrten Genossinnen und Genossen.

Die weiteren Jubilare, die an dem Tag der Ehrung nicht anwesend sein konnten, waren: Sascha Krämer (10 Jahre), Simone Müller, Marie Stuhlfauth, Frank Thees, Hubert Greulich und Axel Benner (alle 25 Jahre), Eugen Mannuss, Irina Burkhardt und Heinz Adelfinger (alle 40 Jahre). Herr Leonhard Lieber wird die goldene Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft noch nachträglich übergeben werden.

 

Personen auf dem Pressebild von links nach rechts:

Jutta Steinruck MdEP, David Schneider, Gani Blakaj, Anke Simon MdL, Horst Mey (vorne), Georg Bader (hinten), Esther Czasch, Bürgermeister van Vliet, Ortsvorsteher Antonio Priolo, Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Schröer, Francesco Faldetta

Veröffentlicht am 24.12.2015

 

AllgemeinFrohe Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr

Wir wünschen ein friedliches Weihnachtsfest und alles gute für das kommende Jahr.

SPD Nord-West

Veröffentlicht am 24.12.2015

 

Kommunales„Unsere Gewerbetreibenden sind mit den Menschen vor Ort vertraut“

Gemeinsame Sitzung des Ortsvereins Nord-West und des Gewerbevereins am 01.12.2015

Zahlreiche Vorstandsmitglieder sowie Mitglieder des Gewerbevereins Hemshof e.V. trafen sich zu einer lebhaften und interessanten Diskussion in den Räumen der SPD Nord-West. Neben dem Vorsitzenden des Gewerbevereins, Andreas Hauck, waren Antonio Priolo als Ortsvorsteher sowie Udo Scheuermann als Experten anwesend.

In den Stadtteilen Nord, Hemshof und West ist die Unternehmensstruktur eher durch kleine und mittelständische Betriebe geprägt. Andreas Hauck sprach insbesondere die Sorgen und Ziele der Gewerbetreibenden an: bessere Koordination bei Baustellen im Stadtteil sowie gemeinsame Mitsprache zwischen Unternehmern und Verwaltung. Durch den neuen Vorsitzenden Hauck ist der Gewerbeverein wieder aktiver in Erscheinung getreten, sichtbar an der regelmäßig erscheinenden Zeitschrift der Hemshöfer.

Konsens bestand bei allen, dass die Unternehmen vor Ort gestärkt werden sollen um die Attraktivität der Stadtteile zu erhöhen. Beispielhaft wurden vorgeschlagen Einführung von Kurzzeitparkplätzen zum kurzweiligen Einkauf, Erhaltung der Nahversorgung im Stadtteil sowie eine Beschleunigung von Bauvorhaben, um Umsatzverluste zu vermeiden durch frühzeitige Bauzeitenpläne.

Denn eins steht fest: die örtlichen Gewerbetreibenden sind mit den Menschen vor Ort vertraut. Die Kommunikation und Bekanntheit ist ein starker Faktor, auf den alle Unternehmen in den Stadtteilen bauen können. Dafür werden solche Veranstaltungen, auch unter Mithilfe des SPD Ortsvereins, künftig öfter erfolgen. Czasch

Veröffentlicht am 21.12.2015

 

OrtsvereinKlausurwochenende des Ortsvereins

Es war ein erfolgreiches, produktives und sehr unterhaltsames Klausurwochenende: Vom 27.11. - 28.11. trafen sich Vorstandsmitglieder des Ortsvereins Nord-West im Rahnenhof. Dabei wurden neben politischen Themen allerlei für unsere Stadtteile relevante Dinge angesprochen. Eingestimmt auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf hat uns Landtagsabgeordnete Anke Simon. Damit ist eine gute Grundlage geschaffen worden für die kommende politische Tätigkeit!

Veröffentlicht am 15.12.2015